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27-Mär-2013

Deponie, Deponietechnik

Deponie > Gebühren

Deponiegebühren

Bundesweite Übersichten über Deponiegebühren sind zur Zeit nicht bekannt

Übersichten über Gebühren in den Bundesländern findet man am ehesten wohl in den Umweltberichten der jeweiligen Umweltministerien.

Historische Betrachtungen (Alte Hüte)

Auf dieser Seite in DeponieOnline findet man aber noch ausführlichere Hinweise auf ältere Studien, Gutachten oder Praxisberichte gegeben.

IDeponiegebührenregelung im Th AbfG

Im § 4 Satzung Thüringer Abfallwirtschafts- und Altlastengesetz - ThAbfAG Fassung vom 15. Juni 1999 (GVBl. 1999 S. 385)wird das Grundsätzliche zum Thema Deponiegebüren geregelt
Auszug als pdf-Datei

In Niedersachsen können Gebühren für Stilllegung und Nachsorge verwendet werden

In Niedersächsisches Abfallgesetz (NAbfG)* vom 14. Oktober 1994, zuletzt geändert durch Art. 1 des Gesetzes vom 23.1.2003 (Nds. GVBl. S. 16) wird die Verwendung von Abfallentsorgungsgebühren in § 12 geregelt.

In Hessen können Kosten für Stilllegung und Nachsorge auch aus laufenden Gebühren finanziert werden (Gesetz zur Änderung de Hess. Ausführungsgesetzes zum KrW-/AbfG)

In Nr. 28 - Gesetz- und Verordnungsblatt für das Land Hessen, Teil I - 13. November 2003 S. 659 wurde verkündet, das der Landtag das folgende Gesetz beschlossen hat:

Gesetz zur Änderung des Hessischen Ausführungsgesetzes zum Kreislaufwirtschafts- und Abfallgesetz (Ändert GVBL. II 89-22) Vom 5. November 2003.

Die hier wichtige Änderung betrifft den § 9 Gebühren.
Um den Wortlaut der neuen Fassung des § 9 zu lesen, klicken Sie hier

Besonders interessant erscheint § 9 (3):

Soweit die öffentlich-rechtlichen Entsorgungsträger während der Betriebsphase der Deponie keine ausreichenden Rücklagen für die Kosten der Stilllegung und der Nachsorge der Deponie gebildet haben, können diese Kosten in einem Übergangszeitraum von fünfzehn Jahren nach In-Kraft-Treten dieses Gesetzes auch nach Stilllegung der Deponie in die Abfall gebühren einbezogen werden. Satz 1 gilt nur für Deponien, die nach In-Kraft-Treten dieses Gesetzes stillgelegt werden.

Man fragt sich, warum solche Gesetzesänderungen so spät erfolgen und vor allem, warum nicht in allen Bundesländern solche Möglichkeiten zur Finanzierung der Kosten für Stilllegung und Nachsorge geschaffen werden.

 Auszüge aus der Analyse der Kostenstrukturuntersuchungen

Auszüge aus dem Abschlußbericht "Analyse der Kostenstruktur der Kommunalen Abfallentsorgung" (UBA-Texte 32/98) sind als pdf-DateiAuszüge Texte 32/98 "Deponiegebühren" in DeponieOnline zu lesen.

Deponiegebühren in Baden-Württemberg

Erhebungen über Deponiegebühren sind von der Abfallwirtschaft Landkreis Lörrach, Landratsamt Lörrach Postfach 1860, 79537 Lörrach bis zum Jahre 1997 durchgeführt worden.

Die Erhebungen wurden eingestellt. Aus meiner Sicht wahrscheinlich, weil die Vergleichbarkeit umstritten ist, und weil sich natürlich die Landkreise mit den höheren Gebühren gegenüber den Landkreisen mit den niedrigeren diskriminiert vorkamen. Immerhin sind solche Gebührenvergleiche die Basis für weitere Recherchen: Ist bei höheren Deponiegebühren auch die technische Ausstattung der Deponien besser? Wenn nicht, woran liegt es dann? Werden Deponiegebühren auch als Schutzgebühren gegen unerwünschte Anlieferungen benutzt? Oder werden sie im Gegenteil, als "Magnet" benutzt, um vorhandenes Deponievolumen auch wirtschaftlich ausnutzen zu können?

Auszüge aus den Erhebungen "Abfallgebühren Baden-Württemberg Ergebnisse der Umfrage 1997" betreffend die Deponiegebühren, sind als pdf-Datei hier in DeponieOnline einzusehen.

Nachsorgekosten und Deponiegebühren

Dr. Jochen Cantner
Deponienachsorge - gebührenrechtliche und kostenmäßige Berücksichtigung
in Müllhandbuch Kennziffer 1573 Lfg. 6/99

 

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