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Fachliteratur
Abfallrecht 2009
und manchmal auch Bodenschutzrecht
Zum Thema Abfallrecht siehe auch:
http://www.heinemann-und-partner.de; http://www.ggsc.de; http://www.lexxion.de
2009
Heinz-UlRich bertram
Anforderungen an die Verfüllung von Abgrabungen
AbfallR 6/2009 Seiten 297-305
Bei der Verfüllung von Abgrabungen ist die Frage zu beantworten, welche Anforderungen an Abfälle gestellt werden müssen, die zur Verfüllung genutzt werden sollen. ...
Maßstäbe für die Bewertung der Schadlosigkeit der Verwertung mineralischer Abfälle in Abgrabungen enthält die LAGA-Mitteilung 20 (neu) mit der TR Boden (neu). Dieses Regelwerk entspricht der aktuellen Rechtssprechung und steht im Einklang mit der Begründung zum "Tongrubenurteil" des Bundesverwaltungsgerichts.
Die Entsorgung von heizwertreichen Sortierresten in Abbaustätten ist zweifelsfrei nicht mit dem geltenden Abfall- und Bodenschutzrecht zu vereinbaren.
IN: 19. Karlsruher Deponie- und Altlastenseminar 2009
ABSCHLUSS UND REKULTIVIERUNG VON DEPONIEN UND ALTLASTEN 16. Juli 2009 - Inkrafttreten der neuen Deponieverordnung. Auswirkungen auf bestehende und zukünftige Deponien in Deutschland
Thomas Egloffstein, Gerd Burkhardt (Hrs.) und 20 Mitautoren / Im Auftrag des Arbeitskreises Grundwasserschutz e. V. und der Überwachungsgemeinschaft Bauen für den Umweltschutz e. V.
Karlsruhe: ICP Eigenverlag Bauen und Umwelt, Band 17. 2009. 217 Seiten. ISBN 978-3-939662-06-8
MinR Dr. A. Jaron, Bundesministerium für Umwelt, Bonn
Von der Müllkippe zur Ressourcenwirtschaft – 40 Jahre Abfallwirtschaft in Deutschland
Dr. U. Stock, Landesumweltamt Brandenburg, Potsdam
Die neue Deponieverordnung aus der Sicht einer Genehmigungs- und Überwachungsbehörde
Dipl.-Ing. A. Tschackert, AVL Abfallverwertung, Ludwigsburg
Die neue Deponieverordnung aus der Sicht eines Deponiebetreibers
RA Dr. A. Willand, Rechtsanwälte Gaßner Groth, Siederer & Coll., Berlin
Bestandsschutz für Altdeponien nach Inkrafttreten der neuen DepV
RA Prof. Dr. W. Klett, Köhler & Klett Rechtsanwälte, Köln
Rechtliche und technische Voraussetzungen für die Entlassung einer Deponie aus der Nachsorge
Sondermann, Wolf Dieter; Franßen, Gregor
Die Deponierecht-Vereinfachungsverordnung 2009
AbfallR 3/2009, S. 111 bis 120
Die Autoren geben einen Überblick über das geltende Deponierecht und die Entstehung der DepRVereinfV. Vor allem aber konzentrieren sie sich auf die Besonderheiten in der DepV n.F. bezüglich: Ausnahmen vom Geltungsbereich (Beginn der Stilllegungsphase, Endgültige Stilllegung, Langzeitlagerung kürzer als 3 Jahre, Bergbauspezifische Abfälle), Begriffsbestimmungen (Altdeponien, Ablagerungs-, Stilllegungs- und Nachsorgephase, Deponiebetreiber (!)), Auslöseschwellen, Sicherheitsleistungen. Es wird klar, dass trotz aller Vereinfachung auch künftig auf Juristen nicht verzichtet werden kann.
Leicht übersehen wird sicher auch, dass der Begriff "Deponiebetreiber" mehr umfaßt als der (nicht definierte) Begriff des "Betriebsführers" einer Deponie.
Besonders beeindruckend (lustig) ist für mich die Tatsache, daß es am 16.07.2009 in Deutschland praktisch keine Deponien, sondern nur noch Altdeponien geben wird: Gemäß § 2 Nr. 3 DepV n.F. sind Altdeponien solche Deponien (!), die sich zum Zeitpunkt des Inkrafttretens ... in der Ablagerungs-, Stilllegungs- oder Nachsorgephase befinden!
Andrea Versteyl
Die neue Deponieverordnung - Auswirkungen aus juristischer Sicht
In: Veröffentlichungen des LGA-Grundbauinstituts, Nürnberg, Heft 88 "20. Nürnberger Deponieseminar 2009 - Die neue Deponieverordnung, Deponien nach 2009. Eigenverlag LGA. ISSN 0343-8007.
Als PDF verügbar unter http://www.andreaversteyl.de/html/publikationen_dr__andrea_verst.html > Aufsätze
Die Autorin konzentriert sich auf die Regelungen betreffend die Sicherheitsleistungen. Als Fazit wird festgestellt: "Eine wesentliche Verschärfung der bisherigen Rechtslage stellt die Notwendigkeit der Stellung von Sicherheitsleistungen gemäß §25 DepV(E) für private Betreiber für jede ab Inkrafttreten der neuen Deponieverordnung abgelagerte Tonne das. Diese Anpassung ist jedoch der Rechtsprechung geschuldet."
Bruno Kaukal
Die neue Deponieverordnung - integriert, vereinfacht, praxisgerecht?
In: Veröffentlichungen des LGA-Grundbauinstituts, Nürnberg, Heft 88 "20. Nürnberger Deponieseminar 2009 - Die neue Deponieverordnung, Deponien nach 2009. Eigenverlag LGA. ISSN 0343-8007.
Der Autor erläutert insbesondere, wie Bayern den Entwurf der Bundesregierung im Bundesrat verbessert (verändert?) hat. Ob die neue DepV auch praxisgerecht ist, müsse sich erst im Vollzug erweisen.
Bertram, Heinz-Ulrich
Anforderungen an die Verwertung von Abfällen bei der Verfüllung von Abgrabungen (Stand 12.04.2009)
Vortrag bei der Gemeinschaftstagung von ANS - VKS im VKU - DWA "Deponietage - Betrieb, Stilllegung und Nachsorge von Deponien - Mai 2009 in Minden) als PDF verfügbar
Wer es bis jetzt nicht verstanden hat, versteht es nach dem Lesen dieser Veröffentlichung!
Anonym
Anforderungen an die Verwertung von Abfällen, die für die Verfüllung von Abgrabungen genutzt werden sollen (Stand: 21.01.2009) Zusammenstellung der diesbezüglichen Hintergrundpapiere zu den rechtlichen Anforderungen, die von Ländergremien verabschiedet worden sind.
Die Zusammenstellung zeigt, dass das seit 1999 geltende Bodenschutzrecht in den folgenden Jahren durch eine Vielzahl von Vollzugshilfen systematisch und widerspruchsfrei konkretisiert wurde, denen die maßgeblichen Gremien (UMK, WMK, ACK, LAB, LABO, LAGA, LAWA, LAWA) zugestimmt haben. Die meisten der vorstehend genannten Arbeiten werden im Internet öffentlich zur Verfügung gestellt.
Gaßner, Hartmut und Thärichen, Holger Dr.
Novellierungsbedarf des Kreislaufwirtschafts- und Abfallgesetzes vor dem Hintergrundnaktueller Rechtsprechung und der neuen Abfallrahmenrichtlinie
Müll und Abfall 4/2009 (Jubiläumsausgabe 40 Jahre Müll und Abfall
Interessantes aus AbfallR - Zeitschrift für das Recht der Abfallwirtschaft 2/2009 (www.lexxion.de)
Stephan Patrick Waggershauser
Die Novelle der EG-Abfallrahmenrichtlinie - ein Überblick
Thomas Buch
Anforderungen an die Umsetzung der novellierten Abfallrahnenrichtlinie in nationales Recht aus Landessicht
Martin Dieckmann
Das neue Vergaberecht
Gunther Weyer, Umweltministerium NieDersachsen, Ref. Abfallwirtschaft, Altlasten
Die Verordnung zur Vereinfachung des Deponierechts (Stand nach dem Beschluss des Bundesrates vom 19.12.2008)
AbfallR 1/2009, S. 28-35 www.lexxion.de
interessant für alle, die auf Besonderheiten in der Lesefassung der DepV (neu) aufmerksam gemacht werden wollen.
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