Startseite www.deponie-stief.de DeponieOnline

www.deponie-stief.de

05.12.2015

Fachliteratur

Abfallrecht / Deponierecht 2015

und manchmal auch Bodenschutzrecht

Gregor Franßen, EMLE (Madrid) und Moritz Grunow

Standortbezogene Rechtsfragen bei der Zulassung von Deponievorhaben auf neuen Flächen - Teil 2

in: Recht der Abfallwirtschaft (AbfallR) 6/2015, S. 296 ff.

"Der Beitrag setzt den in der vorangegangenen Ausgabe veröffentlichten ersten Teil mit weiteren Ausführungen zum Planungsrecht und zu ausgewählten naturschutz- und forstrechtlichen Fragen zur Bewältigung von Eingriffen in Natur, Landschaft und insbesondere Bestandsbewaldung fort, die mit einer Zulassung von Deponievorhaben auf neuen Flächen typischerweise einhergehen." [http://abfallr.lexxion.eu/article/ABFALLR/2015/6/8]

Gregor Franßen, EMLE (Madrid) und Moritz Grunow

Standortbezogene Rechtsfragen bei der Zulassung von Deponievorhaben auf neuen Flächen - Teil 1

in: Recht der Abfallwirtschaft (AbfallR) 5/2015, S. 241 ff.

"Deponien haben in der abfallpolitischen Situation seit langer Zeit keine Konjunktur. Ein politisch weitaus attraktiveres Thema sind z.B. "Zero Waste"- Konzepte und die Förderung der Recyclingbemühungen zur Herstellung einer wirklichen Kreislaufwirtschaft. Dennoch sind Deponien ein unverzichtbares Element der Abfallwirtschaft - und es bleiben auf absehbare Zeit, wie sich an der aktuellen Knappheit von Deponiekapazitäten zeigt. Der Gesetzgeber trägt der Bedeutung von Deponien Rechnung, indem er die Verwirklichung von Deponievorhaben im allgemeinen Planungsrecht teilweise privilegiert und darüber hinaus spezielle abfallrechtliche Planungsinstrumente vorsieht. Doch diese werden nicht genutzt. Daher sind Deponievorhaben auf neuen Flächen mit vielerlei planungsrechtlichen und anderen standortbezogenen Schwierigkeiten konfrontiert, die hier in einem auf zwei Teile angelegten Beitrag näher betrachtet werden."
[ http://abfallr.lexxion.eu/article/ABFALLR/2015/5/7 ]

BMUB

3. Arbeitsentwurf der Mantelverordnung vom BMUB vorgelegt

Der Entwurf ist verfügbar unter: www.bmub.bund.de/N46921
[Information erhalten von: Verband kommunaler Unternehmen e.V. (VKU), Fachgebiet Abfallbehandlung, Klima- und Ressourcenschutz, Abteilung Abfallwirtschaft und Stadtreinigung VKS]

Das BMUB schreibt dazu:
"Mit der sogenannten Mantelverordnung (MantelV) sollen die Verordnung zum Schutz des Grundwassers vom 9. November 2010 geändert, die Bundes-Bodenschutz- und Altlastenverordnung vom 12. Juli 1999 neu gefasst sowie die Verordnung über Anforderungen an den Einbau von mineralischen Ersatzbaustoffen in technische Bauwerke (Ersatzbaustoffverordnung) neu geschaffen werden. Darüber hinaus wird die Deponieverordnung geändert."
Ende Juli 2015 erfolgte die Vergabe eines UFOPLAN-Vorhabens unter dem Titel "Planspiel Mantelverordnung". Es soll wesentliche Auswirkungen der Mantelverordnung ermitteln. In den Blick genommen werden insbesondere die Praktikabilität der geänderten Regelungen sowie Veränderungen beim Aufwand für die Betroffenen und die mögliche Verschiebung von Stoffströmen. Arbeitsgrundlage für das Vorhaben ist der im Juli 2015 fertiggestellte 3. Arbeitsentwurf der MantelV.

Dr.-Ing. Heinz-Ulrich Bertram

Aus Erfahrungen lernen – Ein Rückblick nach vorn

Ein Gastkommentar von Ministerialrat , Niedersächsisches Ministerium für Umwelt, Energie und Klimaschutz, Hannover
In: ReSource Abfall – Rohstoff – Energie Fachzeitschrift für nachhaltiges Wirtschaften. Heft 2, 2015

Allein der letzte Absatz des Gastkommentars weckt das Interesse alles zu lesen:
"Vor diesem Hintergrund werden die Chronisten am 25. Jahrestag
des Verbotes der Ablagerung von unbehandelten Restabfällen
feststellen, dass die mechanisch-biologische Restabfallbehandlung
in der Entwicklung der Abfallwirtschaft ein unverzichtbarer Trittstein
auf dem Weg zu einer weitgehend flächendeckenden thermischen
Abfallbehandlung war."
Der Gastkommentar als pdf mit freundlicher Genehmigung des Rhombos-Verlages

Versteyl, Prof.Dr. Andrea und Kersandt, Dr. Peter

Planrechtfertigung oder Bedarfsnachweis - Droht ein Entsorgungsengpass bei DK I-Deponen

AbfallR 2 2015

Von mir zusammengefasst: Die Situation ist ernst. Jeder weiß, dass eine Kreislaufwirtschaft ohne Deponien nicht umweltverträglich funktionieren kann. Aber Bürgerinitiativen sind dagegen und die zuständige Behörden sind zu zögerlich, weil sie offenbar fürchten, als nicht "fortschrittlich, umweltfreundlich" angesehen zu werden.
Aber lesen Sie bitte, wie das Juristen formulieren.

Frenz, Prof. Dr. Walter

Solardeponien

AbfallR 2 2015

"Mit der Fotovoltaikfreiflächen-Ausschreibungs-Verordnung vom 6.2.2015 (BGBl. I 2015, S. 108) eröffnen sich gerade für Deponieflächen neue Chancen. Dabei sind allerdings vor allem die Grundvoraussetzungen zu beachten, wie sie schon in § 55 EEG 2014 vorgezeichnet sind. Das gilt vor allem für die Frage im Anschluss an Deponiezulassungen erforderlicher Bebauungspläne, die einzelnen Betreibern keine Wettbewerbsvorteile geben dürfen."

Die Überschrift des Beitrages macht nicht deutlich, dass es mehr um die finanzielle Förderung von Solaranlagen auf Deponien geht, als um die rechtliche Genehmigung nach Baurecht, Abfallrecht oder Bodenschutzrecht.

Offenbar sind Solaranlagen immer noch nicht so wirtschaftlich, dass man ohne (üppige?) Förderung auskommt. Schade.

Erst jetzt entdeckt:

Unter https://umweltministerium.hessen.de/umwelt-natur/kreislauf-abfallwirtschaft/deponien/

des HMULKV Hessisches Ministerium für Umwelt, Klimaschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz
findet man folgenden Vollzugshilfen zum Herunterladen:

Downloads: 

  • Zulassung Anzeigeverfahren (PDF / 140 KB)
  • Vollzugshandbuch der Abfallwirtschaft - Arbeitshilfe Deponien (PDF / 813 KB)
  • Verfahrensbuch „Entlassung von Deponien aus der Nachsorge“ (PDF / 960 KB)
  • Arbeitshilfe Deponieweiterbetrieb (8 PDF-Dokumente)
  • Arbeitshilfe Deponiestilllegung (13 PDF-Dokumente)
  • Arbeitshilfe Abfallablagerungsverordnung (4 PDF-Dokumente)
  • Verfahrensbuch „Stilllegung von Deponien“ (PDF / 558 KB)

Links: 

  • Informationen zum Thema "Deponien" auf der Internetseite des RP Darmstadt
  • Informationen zum Thema "Deponien" auf der Internetseite des RP Gießen
  • Informationen zum Thema "Deponien" auf der Internetseite des RP Kassel
Copyright © 2015 www.deponie-stief.de - email: info@deponie-stief.de Fax: 030 72320580. Mobil: 0170 5301616