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02-Apr-200t

Rechtsangelegenheiten

Recht im Ausland - Gesetze, Verordnungen, Verwaltungsvorschriften, Richtlinien

Abfallrecht, Deponierecht, Bodenschutzrecht

Österreich

Das Österreichische Rechtsinformationssystem ist eine wahreFundgrube
Bundeskanzleramt - Rechtsinformationssystem http://www.ris.bka.gv.at/

Dort finden Sie auch die Österreichische Deponieverordnung

Richtlinie für die mechanisch-biologische Behandlung von Abfällen
vom 1. März 2002 unter
http://umwelt.lebensministerium.at/ > Abfall > Abfallbehandlung
http://gpool.lfrz.at/gpoolexport/media/file/mba_richtlinie2.pdf (501KB)

Information aus dem Internet von http://umwelt.lebensministerium.at/

In der österreichischen Abfallwirtschaft ist auf Grund der Deponieverordnung (BGBl. Nr. 164/1996) und des Abfallwirtschaftsgesetzes i.d.g.F. (seit der AWG-Novelle Deponien, BGBl. I Nr. 90/2000) spätestens bis zum Jahr 2004 eine Vorbehandlung von Abfällen vor der Deponierung mit entsprechenden Verfahren erforderlich.
    Dies sind im Wesentlichen die thermischen oder die mechanisch-biologischen Verfahren. Für die Verbrennung von Abfällen sind die Anforderungen in der Verordnung über die Verbrennung von Abfällen als Stand der Technik beschrieben. Für die mechanisch-biologische Abfallbehandlung wurde der Stand der Technik durch das Bundesministerium für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft in Form von zielführenden Anforderungen für einen umweltgerechten Betrieb von mechanisch-biologischen Abfallbehandlungsanlagen entwickelt.
    Aufbauend auf den im Juni 1998 herausgegebenen „Grundlagen für eine Technische Anleitung zur mechanisch biologischen Vorbehandlung von Abfällen“ (Report 151 des Umweltbundesamtes) sowie auf detaillierten Grundlagenstudien und unter Berücksichtigung der deutschen „Verordnung über die umweltverträgliche Ablagerung von Siedlungsabfällen und über biologische Abfallbehandlungsanlagen“ (BGBl. I S. 305, ausgegeben zu Bonn am 27. Februar 2001), wurde nach Beratung in Expertenarbeitskreisen gemeinsam mit der Umweltbundesamt GmbH die vorliegende „Richtlinie für die mechanisch-biologische Behandlung von Abfällen“ erarbeitet.
   Mit dieser, auch der Europäischen Kommission notifizierten Richtlinie ist ein einheitlicher Stand der Technik vorgegeben. Damit ist ein entscheidender Schritt für die Orientierung aller Betroffenen, insbesondere von Planern und Anlagenwerbern gelungen. Den Behörden wird diese Richtlinie als Unterlage in den Verfahren zur Genehmigung von Anlagen empfohlen.

(26-Apr-2002)

Schweiz

Bundesamt für Umwelt http://www.bafu.admin.ch/

Verordnung über die Abgabe zur Sanierung von Altlasten (VASA)
vom 5. April 2000, Inkrafttreten 1. Januar 2001
http://www.admin.ch/ch/d/sr/c814_681.html (01-Apr-2001)

Verordnung über die Sanierung von belasteten Standorten (Altlasten-Verordnung, AltlV) vom 26. August 1998 (Stand am 28. März 2000)
http://www.admin.ch/ch/d/sr/c814_680.html (01-Apr-2001)

Die Technische Verordnung über Abfälle (TVA) vom 10. Dezember 1990 (Stand am 13. Oktober 1998) ist im Internet unter http://www.admin.ch/ch/d/sr/c814_600.html als pdf-Datei verfügbar.

In DeponieOnline ist die TVA als pdf-Datei übernommen worden und zur Erleichterung der Benutzung mit Lesezeichen und internen Links ausgestattet worden.

Die Anforderungen der TVA sind auch die gesetzlichen grundlagen für die Verwertung und Entsorgung von Bauabfällen in der Schweiz. Lesen Sie dazu auch:
Verwertung und Entsorgung von Bauabfällen: TVA
Gesetzliche Grundlagen

BR Baustoff Recycling + Deponietechnik BR 7-8/2000, Seiten 48-49

Bundesgesetz über den Umweltschutz (Umweltschutzgesetz [USG]) vom 7. Oktober 1983 (Stand am 21. Dezember 1999)
http://www.admin.ch/ch/d/sr/814_01/

UK United Kingdom

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USA

Gesetze, Verordnungen, Richtlinien zu den Themen Abfall, Deponie, Deponietechnik, Sanierung von kontaminierten Standorten findet man unter

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