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Rechtsangelegenheiten

Bundesrecht

Hinweise auf Veröffentlichung der oder zur Abfallablagerungsverordnung (AbfAblV)

Die Abfallablagerungverordnung ist Geschichte - ab 16.07.2009!!! Sie ist in der Verordnung zur Vereinfachung des Deponierechts vom 29.04.2009 aufgehoben worden.

Die Verordnung zur Vereinfachung des Deponierechts ist am 29.04.2009 im Bundesgesetzblatt veröffentlicht worden > http://www.bgbl.de/Xaver/start.xav?startbk=Bundesanzeiger_BGBl > 2009 > Nr. 22(allerdings nur als Lesefassung)

Veröffentlichungen zur AbfAblV |2001|2002|2003

Wegen der Verknüpfungen von TA Siedlungsabfall, TA Abfall, Ablagerungsverordnung, Deponieverordnung siehe man auch unter diesen Seiten

Verordnung über die umweltverträgliche Ablagerung von Siedlungsabfällen - AbfAblV vom 1. März 2001
online verfügbar als pdf-Datei unter
http://www.bmu.de >downloads >Abfallwirtschaft
Die Verordnung über die umweltverträgliche Ablagerung von Siedlungsabfällen und über biologische Abfallbehandlungsanlagen ist am 01. März 2001 in Kraft getreten. Mit der Verordnung wird die Deponierung von unbehandelten Abfällen aus Haushalten und Gewerbe ab 01. Juni 2005 verboten.Das Dokument beinhaltet auch die dazugehörige Einleitung zur Verordnung.
(18-Jul-2001)

2003

61. UMK: Beschluss zur Umsetzung der Abfallablagerungsverordnung

mehr...

Deponie Eiterköpfe klagt gegen Land RP wegen Vollzug der AbfAblV

Deponie Eiterköpfe: VG Koblenz holt Entscheidung des EuGH ein
Im Rechtsstreit um den Weiterbetrieb der Mülldeponie Eiterköpfe über den 31. Mai 2005 hinaus mehr...

Gruneberg, Ralf
Europarechtswidrigkeit der Abfallablagerungsverordnung? Vorlagebeschluss des VG Koblenz
VKS-NEWS 72. Ausg. 03/2003 Seiten 27 bis 28
Behandelt wird die Klage des Zweckverbandes Zentraldeponie Eiterköpfe gegen das Land Rheinland-Pfalz
(07-Jul-2003)

2002

AbfAblV - Abfallablagerungsverordnung
(Verordnung über die umweltverträgliche Ablagerung von Siedlungsabfällen)

Vom 20. Februar 2001 (BGBl. I, Seite 305); geändert durch Artikel 2 V vom 24. Juli 2002 (BGBl. I, Seite 2807)
Diese Verordnung wurde als Artikel 1 der V vom 20.2.2001 von der Bundesregierung nach Anhörung der beteiligten Kreise mit Zustimmung des Bundesrates erlassen.
Sie ist am 1.3.2001 gemeinsam mit der
Dreißigsten Verordnung zur Durchführung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (30. BImSchV) in Kraft getreten.
Mit dieser Artikel-Verordnung wird die Deponierung von unbehandelten Abfällen aus Haushalten und Gewerbe ab 01. Juni 2005 verboten.
Suchen Sie im Internet unter http://www.bmu.de/ > Abfallwirtschaft

2001

Ketelsen, Ketel; Bröker, Elmar; Fehre, Elisabeth
Auswirkungen der 30. BImSchV und AbfAblV auf Bau und Betrieb von MBA und Deponie
Müll und Abfall 2001, Heft 8, Seiten 461-468

v. Bechtholsheim, C.; Gaßner, H.; Siederer, W.
Ablagerungsverordnung aktuell - praktische Hinweise zur Ermittlung des Handlungsbedarfs
In: Mitteilungen Arbeitskreis für die Nutzbarmachung von Siedlungsabfällen e.V. ANS
in: Müll und Abfall 2001, Heft 8, S. 498
Sehr interessante Hinweise, welche Bedeutung und Auswirkungen die Ablagerungsverordnung, bzw. die Artikelverordnung für Deponiebetreiber hat.
Der Beitrag ist wahrscheinlich dem in den VKS-News 52. Ausgabe, Juli 2001, Seite 14-16 sehr ähnlich

von Bechtholsheim, Caroline; Gaßner Hartmut; Siederer, Wolfgang
Aktuelle Hinweise zur Ablagerungsverordnung
VKS-News 52. Ausgabe, Juli 2001 Seite 14 -16
(18-Jul-2001)

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Schnurer, Helmut
Konkretisierung der Emissions- und Ablagerungsanforderungen für mechanisch-biologische Abfallbehandlungsanlagen.
Vortrag beim 13. Kasseler Abfallforum 26. April 2001
Vortragsmanuskript (pdf-Datei 39K)
Im Vortragsmanuskript außerdem Anmerkungen zu:
Deponiestillegung, Altholzverordnung, Biomasse-Verordnung, Klärschlämme, Bioabfälle, Getrennthaltungsverordnung, Gerichtliche Streitverfahren vor dem EuGH, Überlassungspflicht für Hausmüll
(14-Mai-2001)

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