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Rechtsangelegenheiten

Integrierte Deponieverordnung (iDepV) vom 17.10.2007

Meine Kommentare zu einzelnen Regelungen

Die Verordnung zur Vereinfachung des Deponierechts ist am 29.04.2009 im Bundesgesetzblatt veröffentlicht worden >

http://www.bgbl.de/Xaver/start.xav?startbk=Bundesanzeiger_BGBl > 2009 > Nr. 22 (allerdings nur als Lesefassung)

Das war einmal

Das BMU hat den Entwurf der Integrierten Deponieverordung vom 17.10.2007 an einige ausgewählte Verbände und an die Länderministerien versandt.

Irgendwie bekommen natürlich immer wieder nicht ausgewählte Kreise den Entwurf zur Kenntnis und machen sich Gedanken zu den Vorschriften, die in den nächsten Jahrzehnten den Bau, Betrieb, die Stilllegung und die Nachsorge von Deponien in Deutschland beeinflussen (beeinträchtigen?) werden.

Das BMU bittet um Stellungnahmen per e-mail bis zum 30.11.2007.

Auch Verbände, wie z.B. der VKS im VKU, werden Stellungnahmen abgeben. Hier bei www.deponie-stief.de werden einige Anforderungen an Deponien ausgewählt, die aus meiner Sicht beonders gelungen oder auch mißlungen sind und Vorschläge zur Verbesserung gemacht.

Ich freue mich, wenn - von wem auch immer - meine Anregungen aufgegriffen werden und als eigene Meinung dem BMU zugesandt werden.

Ich bin aber auch interessiert an Kritiken an meiner Beurteilung der BMU Vorschläge, denn schon Eugen Roth hat geschrieben: "Nichts ist ganz falsch und nichts ganz richtig".

Klaus Stief E-Mail: info@deponie-stief.de

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