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14-Mär-2015

Rechtsangelegenheiten

Bundesrecht Übersicht

Gesetze, Verordnungen, Verwaltungsvorschriften, Richtlinien



Alle Gesetze und Verordnungen aus dem Geschäftsbereich des Bundesumweltministeriums

Die komplette Linksammlung aller Gesetze und Verordnungen aus dem BMU-Geschäftsbereich ist innerhalb von Sachgebieten nach Alphabet sortiert. Liegen die Rechtsvorschriften als Online-Datei vor, führt ein Link entweder zu einem PDF-Dokument der Internetseite von JURIS (Juristisches Informationssystem für die Bundesrepublik Deutschland) oder direkt zum Download aus dem BMU-Internetangebot. Alle Downloads sind kostenlos. Stand: März 2011

Deponieverordnung

Wegen der ständigen Änderungen der DepV ist es nur sehr schwer einen richtigen Link zu setzen. Versuchen Sie es deshalb selber unter http://www.bmub.bund.de

Am 14.03.2015 führte dieser Link zu etwas Brauchbarem

http://www.bmub.bund.de/ fileadmin/ Daten_BMU/ Download_PDF/ Wasser_Abfall_Boden/ Abfallwirtschaft/ 130502_lesefassung_depv.pdf

Aber auch dieser Link führt noch (14.03.2015) zur Deponieverordnung bei www.gesetze-im-internet.de. Aber wer weiß, ob es immer die aktuelle Version ist.

http://www.gesetze-im-internet.de/depv_2009/index.html#BJNR090010009BJNE002600000

Es gibt auch noch:

Verordnung über die Verwertung von Abfällen auf Deponien über Tage
(Deponieverwertungsverordnung - DepVerwV)

Kreislaufwirtschaftsgesetz

 

Steuerbilanzielle Behandlung von Aufwendungen zur Stilllegung, Rekultivierung und Nachsorge von Deponien. BMF-Schreiben vom 25.07.2005 Gz.: IV B 2 - S 2137 - 35/05 im Internet verfügbar http://www.bundesfinanzministerium.de > Steuern > Veröffentlichungen zu Steuerarten > Einkommensteuer > download oder hier unter Recht des Bundes
Für die Deutung warte ich auf die Steuerexperten.

Verordnung über die Verwertung von Abfällen auf Deponien über Tage (DepVerwV)

Die Deponieverwertungsverordnung wurde Anfang Juli 2005 verkündet und tritt somit am 1. September 2005 in Kraft.

TA Siedlungsabfall

  • Mit der TA Siedlungsabfall sollte der "Ausstieg aus der Hausmülldeponie" erreicht werden. Insbesondere die Anforderungen an die abzulagernden Abfälle, konkret die Zuordnungskriterien Nr. 2 im Anhang B (Glühverlust oder TOC der Originalsubstanz der Abfälle) bestimmen seit 1993 die Diskussionen.
  • Man findet sie immer noch (14.03.2015) im Internet. Suchen Sie einfach nach "TA Siedlungsabfall"

Der Rat von Sachverständigen für Umweltfragen
(SRU Umweltrat) veröffentlicht seine Umweltgutachten unter http://www.umweltrat.de

ZfA Merkblatt M 3, 1969 "Die geordnete Ablagerung (Deponie) fester und schlammiger Abfälle aus Siedlung und Industrie" Aufgestellt vom Bundesgesundheitsamt - Zentralstelle für Abfallbeseitigung - unter Mitwirkung von Sachverständigen Bundesgesundheitsblatt 12. Jg., 1969, Nr. 22, S. 362-370
Das ZfA Merkblatt M3 kann als Urknall der Deponietechnik in Deutschland angesehen werden. Es ist immer wieder interessant und macht Spaß nachzulesen, das - wenn auch nicht alles - so doch vieles schon einmal dagewesen ist.
als pdf-Datei verfügbar

Bodenschutz

Bodenschutzgesetz (BBodSchG) Bodenschutzverordnung (BBodSchV)

Das Bodenschutzgesetz und die Bodenschutzverordnung enthalten detailliere Anforderungen und Regelungen betreffend die Sanierung von Altlasten und für die Altlastesnsicherung (auch Sicherung von Altablagerungen)
Die Texte dieser gesetzlichen Regelungen sind im Internet kostenlos verfügbar. Suchen Sie beim bmub.bund.de

Weitere Quellen für Gesetzestexte und gesetzliche Regelungen

Kostenlose Quellen für Gesetzestexte, Verordnungen, Verwaltungsvorschriften

  • Eine sehr umfassende Sammlung von Gesetzen, Verordnungen, Merkblättern, Formularen (neben anderen Informationen) findet man als pdf-Dateien zum kostenlosen Herunterladen (download) unter
    http://www.gewerbeaufsicht.baden-wuerttemberg.de/index.html
    Hier natürlich auch alles Wichtige aus dem Lande Baden-Württemberg
  • Noch eine kostenlose Quelle für gesetzliche Regelungen des Bundes und der Länder ist http://www.abfallberatung.de/ > Gesetze

Bundestagsdrucksachen finden Sie - wenn Sie die Drs Nummer wissen - unter http://www.bundestag.de

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