von Wolfgang Siederer, Juni 2003

15/07/2003

Übergangsfrist zur Ablagerung von "kleinen" Altreifen

§25 Abs. 3 DepV

15/07/2003

Lehrgangsteilnahme für Leitungs- und Aufsichtspersonal

§ 4 Abs. 2 Satz 3 DepV

01/08/2003

Verpflichtung der Betreiber von Altdeponien zur Stellung von Sicherheiten, Ausnahme: Ablagerung endet vor dem 31.05.2005

§ 25 Abs. 5 DepV

01/08/2003

Anzeige des Betreibers einer oberirdischen Deponien nach § 14 Abs. 1 DepV:
Deponie entspricht allen Anforderungen (DK 0, DK I, DK II, DK III, DK IV

§ 14 Abs. 1 DepV

01/08/2003

Antragsfrist nach § 14 Abs. 2 Satz 3 DepV für Anträge auf Weiterbetrieb nicht verordnungskonformer Deponien (TA Abfall Deponien)

§ 14 Abs. 2 Satz 3 DepV

16/07/2004

Nicht reaktive besonders überwachungsbedürftige Abfälle dürfen nicht mehr zusammen mit biologich abbaubaren Abfällen auf Hausmülldeponien abgelagert werden.

§ 25 Abs. 2 Satz 3 DepV

31/05/2003

Übergangsfrist für die Ablagerung von Fahrradreifen und "großen" Altreifen

§ 25 Abs. 3 DepV

31/05/2003

Fortgeltende Ausnahmen nach Nr. 12.1 TASi laufen aus

§ 6 Abs. 4 AbfAblV

31/05/2003

Ablauf der Frist für Ausnahmen von der Einhaltung der Zuordnungswerte nach Anhang 1 und 2 AbfAblV

§ 6 Abs. 2 Nr. 1 AbfAblV

01/08/2005

Nachträgliche Anordnung der Auslöseschwellen für am 01.08.2002 betriebene Deponien oder Langzeitlager

§ 25 Abs. 4 DepV

31/05/2005

Ablauf der Frist für Ausnahmen von der Einhaltung der deponietechnischen Anforderungen nach § 3 AbfAblV;
Ausnahme: Standort und Geologie

§ 3 AbfAblV

§ 6 Abs. 2 Nr. 3 Satz 1 AbfAblV

15/07/2009

Deponien der Klassen I und II müssen allen Anforderungen entsprechen;
Befristung von Ausnahmen (§6 Abs. 3 Nr. 3 Satz 2 AbfAblV)
Ausnahme: Gleichwertigkeitsnachweis ();
gilt auch für Monodeponien nach TASI (§ 14 Abs. 2 Satz 2 DepV i. V. mit § 6 AbfAblV)

§6 Abs. 3 Nr. 3 Satz 2 AbfAblV

§ 6 Abs. 3 Nr. 3 Satz 3 AbfAblV

§ 14 Abs. 2 Satz 2 DepV i. V. mit § 6 AbfAblV)