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Rechtsangelegenheiten

EG Recht - EG Wasserrahmenrichtlinie (EG-WRRL)

|Übersicht EG Recht|

  • RICHTLINIE 2000/60/EG DES EUROPÄISCHEN PARLAMENTS UND DES RATES vom 23. Oktober 2000 zur Schaffung eines Ordnungsrahmens für Maßnahmen der Gemeinschaft im Bereich der Wasserpolitik
    Veröffentlicht im EG Amtsblatt Abl. 327 vom 22.12.2000
    hier als pdf-Datei 888KB

    auch unter http://www.bmu.de > Wasserrecht
  • Das BMU zur Umsetzung der EG-WRRL unter
    http://www.bmu.de/ > Suchen Sie die EG Wasserrahmenrichtlinie
  • UFOPLAN Forschungsvorhaben
  • Empfehlungen der LAWA

Obwohl Altdeponien, die in Kürze stillgelegt werden oder die sich bereits in der Stilllegungsphase befinden sehr bald Altablagerungen oder sogr Altlasten werden, werden nach meiner Kenntnis (Stand 8. Sept. 2003) die Anforderungen der EG WRRL sowie die deutschen Konzepte zur Umsetzung in deutsches Recht in der Diskussion in Deponiekreisen keine Rolle. Gerade auch für die Bewertung von Altdeponien im Einzelfall, um die Möglichkeiten des § 14 (6) der Deponieverordnung ausnutzen zu können, müßten doch eigentlich die Anforderungen der EG WRRL von größter Bedeutung sein.
Die Sache wird beobachtet werden. Über neue Sachverhalte und Informationen im Internet wird berichtet werden.

Veröffentlichungen zur EG-WRRL

Hudec, Barbara
Punktuelle Schadstoffquellen - Erfassung und Bewertung von Grundwasserkontaminationen im Hinblick auf die europäische Wasserrahmenrichtlinie
in WLB Wasser, Luft und Boden 9/2003 Supplement TerraTech
Aus der Zusammenfassung:
Die in der europäischen Wasserrahmenrichtlinie EG-WRRL (Richtlinie 2000/60/EG) formulierten Umweltziele für das Grundwasser erfordern in den kommenden Jahren eine verstärkte Erfassung, Bearbeitung und Sanierung bzw. Sicherung von Altlasten. Die Altlast-Informationssysteme in den einzelnen Bundesländern weisen zum Teil unterschiedliche Informationen auf, eine einheitliche Nutzung der Kataster zur Umsetzung der Anforderungen aus der EG-WRRL ist nur bedingt möglich. Für die Bewertung punktueller Schadstoffquellen im Sinne der Richtlinie sind in einem FE-Vorhaben des UBA (Hudec 20003: Erfassung und Bewertung von Grundwasserkontaminationen durch punktuelle Schadstoffquellen - Konkretisierung von Anforderungen der EG-WRRL. Forschungsvorhaben UFOPLAN 2002 23 219 BMU, UBA-FB 00439, 2003) fachliche Kriterien abgeleitet worden, um die bestehende oder potentielle Schadstoffbelastung von Grundwasserkörpern zu beurteilen und das Ausmaß des Risikos zu konkretisieren.
Aus dem Ausblick:
Durch die Vorgaben der EG-WRRL wird in den nächsten Jahren verstärkt eine Erfassung, Bearbeitung und Sanierung oder Sicherung von Altlasten erforderlich sein. Die in dem Beitrag erläuterte Methode bietet in der Praxis die Möglichkeit, auf der Grundlage vorhandener Informationen eine Bewertung punktueller Schadstoffquellen vorzunehmen.
Zukünftig wird der Diskussionsprozess zu der Thematik der punktuellen Schadstoffquellen insbesondere zu folgenden Aspekten fortgeführt werden müssen:

  • Die Auswirkungen von Altablagerungen und Altstandorten auf das Grundwasser müssen im Kontext der EG-WRRL gesehen werden.
  • Die Anforderungen der EG-WRRL sind in den Erfassungssystemen für altlastverdächtige Flächen und Altlasten (Kataster) in den Bundesländern zu berücksichtigen.
  • Den Auswirkungen der EG-WRRL auf die derzeitige Praxis der Altlastenbearbeitung gemäß Bundes-Bodenschutzgesetz (BBodSchG) ist Rechnung zu tragen.

Hinweise von K. Stief:

  1. Das Forschungsvorhaben UFOPLAN 2002 23 219 ist im Internet unter http://www.umweltbundesamt.de/altlast/web1/deutsch/3_1_1.htm verfügbar (Abschlussbericht und englische Kurzfassung)
  2. Der gesamte Abschlussbericht (einschl. der Anlagen) als pdf-Datei (1,9MB)
  3. RICHTLINIE 2000/60/EG DES EUROPÄISCHEN PARLAMENTS UND DES RATES
    vom 23. Oktober 2000 zur Schaffung eines Ordnungsrahmens für Maßnahmen der Gemeinschaft im Bereich der Wasserpolitik Abl. 327 vom 22.12.2000 als pdf-Datei 888KB
    auch unter http://www.bmu.de
  4. Das BMU zur Umsetzung der EG-WRRL unter
    http://www.bmu.de/ > suchen Sie die Wasserrahmenrichtlinie

Forschungsvorhaben

Erfassung und Bewertung von Grundwasserkontaminationen durch punktuelle Schadstoffquellen - Konkretisierung von Anforderungen der EG-WRRL.
Forschungsvorhaben UFOPLAN 2002 23 219 BMU, UBA-FB 00439, 2003
Der Abschlussbericht ist im Internet unter http://www.umweltbundesamt.de/altlast/web1/deutsch/3_1_1.htm verfügbar (Abschlussbericht und englische Kurzfassung)
Bei DeponieOnline auch als pdf-Datei 1.90 MB

Länderarbeitsgemeinschaft Wasser (LAWA)

Die LAWA stellt unter http://www.lawa.de Materialien zur Umsetzung der EG-WRRL zur Verfügung. U.a.:

  • Arbeitshilfe zur Umsetzung der EG-Wasserrahmenrichtlinie
    Bearbeitungsstand: 27.02.2002
  • Handlungskonzept zur Umsetzung der Wasserrahmenrichtlinie
  • Tagungsband: EU-Wasserrahmenrichtlinie
    Programm für die Zukunft im Gewässerschutz;
    Symposium der LAWA am 13./14.Dezember 2000 in Schwerin

(08-Sep-2003)

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