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Rechtsangelegenheiten
Hinweise auf Gesetzliche Regelungen und andere Veröffentlichungen von Behörden im Land Baden-Württemberg
Weil das Ministerium für Umwelt und Verkehr seit 1. 1. 2006 Umweltministerium heißt, hat sich auch die Internetadresse geändert: http://www.um.baden-wuerttemberg.de
Die LfU heißt jetzt LUBW (Landesanstalt für Umweltschutz, Messen und Naturschutz). Die Internetadresse ist jetzt http://www.lubw.baden-wuerttemberg.de und die e-mail Adresse sind vornae.name@lubw.bwl.de
Ich versuche mit den Veränderungen in den Behörden schrittzuhalten
Gesetze, Verordnungen, usw. finden Sie unter
http://www.um.baden-wuerttemberg.de/ > Abfall > Rechtsvorschriften
Eine sehr umfassende Sammlung von Gesetzen, Verordnungen, Merkblättern, Formularen (neben anderen Informationen) findet man als pdf-Dateien zum kostenlosen Herunterladen (download) unter
http://www.gewerbeaufsicht.baden-wuerttemberg.de/index.html
Hier natürlich auch alles Wichtige aus dem Lande Baden-Württemberg
Auch unter http://www.xfaweb.baden-wuerttemberg.de/
findet man Interessantes
(12-Nov-2003)
Grenzwertige Abfälle (in Baden-Württemberg)
Eine Arbeitsgruppe „Grenzwertige Abfälle“ bestehend aus Vertreter-(innen) des Umweltministeriums (UM), der Regierungspräsidien, der Sonderabfallagentur Baden-Württemberg GmbH (SAA), der Landesanstalt für Umweltschutz Baden-Württemberg (LfU) und ausgewählten Landratsämtern/Abfallwirtschaftsbetrieben soll für sogenannte „Grenzwertigen Abfälle“ optimierte Entsorgungslösungen erarbeiten (siehe im Internet: Grenzwertige Abfälle). Eine Vielzahl von "Steckbriefen" steht bereits zur Verfügung
Dr. W. Weiß, Landesanstalt für Umweltschutz Baden-Württemberg, Karlruhe
Deponiebewirtschaftung in Baden-Württemberg - Stand und Perspektiven
Zeitgemäße Deponietechnik 2005 - Deponieverwertungsverordnung und Lösungsansätze bei der Deponiestilllegung . Forschungs- und Entwicklungsinstitut für Industrie- und Siedlungswasserwirtschaft, sowie Abfallwirtschaft e.V. in Stuttgart (FEI) Hrsg. Martin Kranert. Kommissionsverlag R. Oldenburg GmbH, München 2005. ISBN 3-486-63078-4
Abfallbilanz 2003
im Internet: http://www.um.baden-wuerttemberg.de > Umwelt > Abfall > Abfallbilanz 2003
- Kapitel: Abfallwirtschaft in Baden-Württemberg (8 Seiten)
Nutzung noch vorhandener Deponien, Änderung der Entsorgungszuständigkeit für hausmüllähnliche Gewerbeabfälle, neue Entwicklung bei der Restabfallbehandlung in B-W, Öffentlichkeitsarbeit - Kapitel: Mengenüberblick (20 Seiten)
Mengenentwicklung bis 2003 - Kapitel: Kreisergebnisse (32 Seiten)
Abfallaufkommen von Siedlungsabfällen, Wertstoffen, Bio- und Grünabfällen, Problemstoffen der Stadt- und Landkreise in Baden-Württemberg, Wertstoffhöfe - Kapitel: Klärschlammentsorgung (6 Seiten)
Rechtlicher Hintergrund und Situation in Baden-Württemberg, Menge und Entsorgungswege, Kreisergebnisse, Anteil der Verbrennung bei der Klärschlammentsorgung in Kreisen in Baden-Württemberg - Kapitel: Gebühren (6 Seiten)
Leistungsspektrum, Hausmüll- und Gewerbeabfallgebühren - Kapitel: Entsorgungsanlagen (22 Seiten)
Sortieranlagen und Zerlegeeinrichtungen, Biologische Abfallbehandlungsanlagen, Thermische Abfallbehandlung, Hausmülldeponien, Bodenaushub- und Bauschuttdeponien - Post- und Internetadressen (4 Seiten)
Stadt- und Landkreise in den Regierungsbezirken Stuttgart, Karlsruhe, Freiburg, Tübingen, Restabfallbehandlungsanlagen
Abfallbilanz 2002
als pdf-Datei (10MB) verfügbar. Informationen über Deponien findet man u.a. auf den Seiten 82-84. (12-Nov-2003)
Abfallbilanz 2001
http://www.um.baden-wuerttemberg.de/
> Veröffentlichungen > von uns - für Sie > Abfall- und Kreislaufwirtschaft >Abfallbilanz
(28-Jul-2002)
Gesetz über die Vermeidung und Entsorgung von Abfällen und die Behandlung von Altlasten in Baden-Württemberg (Landesabfallgesetz - LAbfG)
In der Fassung der Bekanntmachung vom 15. Oktober 1996, GBl. S. 617, zuletzt geändert am 14.03.2001, GBl. S. 185
Verordnung der Landesregierung und des Ministeriums für Umwelt und Verkehr über die Aufgaben der Sonderabfallagentur und die Entsorgung
besonders überwachungsbedürftiger Abfälle (Sonderabfallverordnung - SAbfVO)
Vom 20.12.1999 (GBl. S. 683), geändert durch Verordnung
vom 23. Mai 2000 (GBl. S. 459)
Handlungshilfe für Entscheidungen über die Ablagerbarleit PAK-, MKW, BTX-, LHKW, PCB- und PCDD/F-haltiger Abfälle
Stand 16. April 1999, Ministerium für Umwelt und Verkehr Baden-Württemberg (jetzt Umweltministerium
verfügbar als pdf-Datei (39 KB)
Leitfaden zur Überwachung des Betriebes von Siedlungsabfall
Reihe Abfall, Heft 56, Februar 1999
Ministerium für Umwelt und Verkehr Baden-Württemberg (jetzt Umweltministerium)
verfügbar als pdf-Datei (165 kB)