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01-Jan-2016

Rechtsangelegenheiten

Hinweise auf Gesetzliche Regelungen und andere Veröffentlichungen von Behörden im Freistaat Bayern

 

| Gesetze und Verordnungen | Merkblätter, Mitteilungen des LfU, Lfw, u. a. | sonstige |

Bayerisches Staatsministerium für Umwelt und Gesundheit (Verbindung zur Abfallwirtschaft)
Homepage: http://www.stmug.bayern.de/

Abfallwirtschaft in Bayern

www.abfall.bayern.de stellt die Grundzüge der Bayerischen Abfallwirtschaftspolitik dar. Zur Schonung der Ressourcen soll Abfall vermieden und nicht vermeidbare Abfälle soweit wie möglich in den Wirtschaftskreislauf zurückgeführt werden. Der Restabfall muss ohne schädliche und nachteilige Folgen für die Umwelt und die menschliche Gesundheit beseitigt werden.

Abfallbilanz 2010

Bayern nimmt seit Jahren bei der Verwertung von Abfällen deutschlandweit einen Spitzenplatz ein. Das zeigen die vorläufigen Zahlen der Abfallbilanz 2010. Unsere Abfälle sind wichtige Rohstoffe der Zukunft. Sie als Wertstoffe wiederzuverwerten oder für die Energiegewinnung zu nutzen, dient dem Klimaschutz und der Energiewende.

früher aktuell (2005)

  • Arbeitshilfe 3.6/1 "Auslöseschwellen" des LfW (Mai 2005)
  • Dr. Bruno Kaukal: Aktuelle Entwicklungen im Deponiesektor und die Auswirkungen auf Bayern (April 2005)
  • Dipl.-Geol. Jürgen Kohl: Beurteilung kommunaler Altdeponien - Möglichkeiten zur Entlassung aus der Nachsorge aus Sicht des LfU (April 2005)
  • Dipl.-Ing. Christian Daehn: Abschluss von Deponien- aktuelle Beispiele; u. a. Anwendung des §14(6) DepV in Bayern (April 2005)

Gesetze und Verordnungen

Gesetz zur Vermeidung, Verwertung und sonstigen Entsorgung von Abfällen in Bayern (Bayerisches Abfallwirtschaftsgesetz - BayAbfG)
In der Fassung der Bekanntmachung vom 9. August 1996, GVBl. S. 396, ber. S. 449, zuletzt geändert am 24.04.2001, GVBl. S. 140
gefunden unter http://www.umweltdigital.de
Hinweis durch den Newsletter von umweltdigital
(07-Mai-2001)

Bayerisches Abfallwirtschaftsgesetz
Gesetz zur Vermeidung, Verwertung und sonstigen Entsorgung von Abfällen in Bayern

(BayAbfG)
in der Fassung der Bekanntmachung vom 9. August 1996
(GVBl. Bayern Nr. 18 vom 16.09.1996, S. 396; GVBl. Bayern Nr. 21 vom 15.11.1996, S. 449)
zuletzt geändert am 16. Dezember 1999 durch § 14 des Gesetzes zur Ausführung des Gesetzes zur Abschaffung des Bayerischen Senates
(GVBl. Bayern Nr. 27 vom 21.12.1999, S. 521)

Inhaltsübersicht:- Es werden diejenigen Passagen dargestellt, die von der Änderung betroffen sind: Art. 11 Abfallwirtschaftsplan

Gesetz zur Vermeidung, Verwertung und sonstigen Entsorgung von Abfällen in Bayern Bayerisches Abfallwirtschaftsgesetz
( BayAbfG)

in der Fassung der Bekanntmachung vom 9. August 1996
(GVBl. Bayern Nr. 18 vom 16.09.1996, S. 396; GVBl. Bayern Nr. 21 vom 15.11.1996, S. 449)
zuletzt geändert am 23. Februar 1999 durch § 2 des Gesetzes zur Umsetzung des Gesetzes zum Schutz des Bodens in Bayern
(GVBl. Bayern Nr. 5 vom 27.02.1999, S. 36)

Auf Grund des § 3 des Gesetzes zur Änderung abfallrechtlicher und immissionsschutzrechtlicher Vorschriften vom 24. Juli 1996 (GVBl S. 290) wird nachstehend der Wortlaut des Bayerischen Abfallwirtschafts- und Altlastengesetzes in der vom 7. Oktober 1996 an geltenden Fassung bekanntgemacht.

Die Neufassung ergibt sich aus den Änderungen durch das Gesetz zur Änderung abfallrechtlicher und immissionsschutzrechtlicher Vorschriften vom 24. Juli 1996 (GVBl S. 290).

Inhaltsübersicht: - Es werden diejenigen Passagen dargestellt, die von der Änderung betroffen sind: § 16 (aufgehoben), § 17 (aufgehoben), Art. 22 Stillgelegte Deponien, § 26 (aufgehoben), § 27 (aufgehoben), § 28 (aufgehoben)

Verordnung zur Übertragung von Zuständigkeiten im Bereich der Abfallentsorgung (AbfZustV) vom 22.08.1996, Bayer. Gesetz- u. Verordnungsbl. Nr. 18/1996; München

Merkblätter, Mitteilungen

Bayerisches Landesamt für Umweltschutz

http://www.lfu.bayern.de/abfall/index.htm

Abdichtungskomponenten

Mit der zum 15.07.2009 in Kraft getretenen neuen DepV wird das System der Regelabdichtung aufgegeben. Es ist nun geregelt, ob und wie viele Abdichtungskomponenten je Deponieklasse erforderlich sind.

Anforderungen an Abdichtungssysteme nach Anhang 1 DepV
Publikationsshop im Geschäftsbereich http://www.bestellen.bayern.de
Mineralische Deponieabdichtungen LfU-Deponie-Info - Merkblatt 1 LANUV-Arbeitsblatt 6

Deponierung

Seit 1. Juni 2005 darf kein unbehandelter Hausmüll mehr abgelagert werden. Für viele Abfälle bleibt jedoch die langfristige Ablagerung auf Deponien zur Zeit der einzige Entsorgungsweg. Über http://www.lfu.bayern.de/abfall/index.htm finden Sie zu Informationen über:

 

Das frühere Bayerische Landesamt für Wasser ist jetzt eine Abteilung im Bayerischen Landesamt für Umwelt. Informationen findet man unter
http://www.lfu.bayern.de/wasser/index.htm

Eventuell auch die nachfolgenden Veröffentlichungen

LfU-LfW-Merkblatt 3.6/3
Umsetzung der Deponieverordnung (DepV)
für Errichtung, Betrieb und Überwachung von Deponien der DK 0 - Inertabfalldeponien sowie Anpassung und Abschluss bestehender Bauschuttdeponien
(mit 8 Anlagen) 15.07.2003

Bayer. LfU, 1999
Technische Hinweise für Planung und Errichtung sowie Betrieb und Abschluss von Deponien im Rahmen der Umsetzung der TA Siedlungsabfall in Bayern

Herausgeber: Bayerisches Landesamt für Umweltschutz
Verfasser: Dr. rer.nat. Ulrich Lottner,
unter Mitwirkung folgender Kollegen aus dem LfU:
Dipl.-Ing.(FH) Walter Kindsmüller, Dipl.-Ing.(FH) Karl Johann Drexler, Dipl.-Ing. Christian Daehn. Juni 1999
online unter
http://www.bayern.de/lfu/abfall/index.html >Deponien >Technische Hinweise
als html-Datei

Errichtung, Betrieb und Überwachung von Deponien für gering belastete mineralische Abfälle - Bauschuttdeponien -.
Merkblatt LfU/LfW vom November 1994, eingeführt mit Schreiben des StMLU vom 01.12.1994, Nr. 8551-835-39033: 18 S., 4. Anh.; München

LfU-Schreiben zur Umsetzung der TA Siedlungsabfall (TASi) im Deponiebereich vom 22.04.1994, Nr. 3A/6-4002-12210: 31 S., 5 Anl., München

Arbeitshilfe 3.6/1 "Auslöseschwellen" des Bayer. LfW, Mai 2005

Zum Thema "Auslöseschwellen bei der Grundwasserüberwachung im Bereich von Deponien" hat Bayern eine Arbeitshilfe herausgebracht. Diese wurde mit Schreiben des Bayerischen Staatsministeriums für Umwelt, Gesundheit und Verbraucherschutz vom 23.05.2005 an die bayerische Verwaltung sowie an die Deponiebetreiber verteilt.

Öffentlich zugänglich ist die Arbeitshilfe (als pdf-Datei) im Internet-Angebot des Bayerischen Landesamtes für Wasserwirtschaft wie folgt:

http://www.bayern.de/lfw/ > Service > Download-Center > Sammlung von Schriftstücken > Schutz von Grundwasser und Boden > 3.6 Gewässerschutz beim Behandeln und Entsorgen von Abfällen > 3.6/1 " Auslöseschwellen bei der Überwachung des Grundwassers im Bereich von Deponien "

Inhaltlich ist die Arbeitshilfe - was die Basisparameter betrifft - an den (sich auf "LAWA 1994" stützenden) Niedersächsischen Leitfaden zur Festlegung von Auslöseschwellen angelehnt. Zusätzlich sind noch die im Dezember veröffentlichten Geringfügigkeitsschwellen der LAWA berücksichtigt.

Bayer. LfW, 1999
Merkblatt Nr. 3.6/4 Stand 09.09.1999
Ableitung und Speicherung von Deponiesickerwasser - Möglichkeiten, Bemessungsgrundsätze, Technische Anforderungen -
Bayerisches Landesamt für Wasserwirtschaft, Referat 26
Im Internet verfügbar unter http://www.bayern.de/lfw/
(16-Aug-2001)

Merkblatt 3.6/5 06.07.1999
Bewertung von Entwässerungsschichten in Oberflächenabdichtungen von Deponien und Altablagerungen mit 4 Anlagen

Bayer. Landesamt für Wasserwirtschaft

Sonstige Veröffentlichungen

Beurteilung kommunaler Altdeponien - Möglichkeiten zur Entlassung aus der Nachsorge aus Sicht des LfU
Dipl.-Geol. Jürgen Kohl, Bayer. Landesamt für Umweltschutz, Kulmbach
Dr. U. Henken-Mellies (Hrsg.): Veröffentlichungen des LGA-Grundbauinstituts, Nürnberg. Heft 84.
"16. Nürnberger Deponieseminar -2005- Abdichtung, Stilllegung und Nachsorge von Deponien; Sanierung von Altdeponien".
Eigenverlag LGA. Nürnberg 2005. www.lga.de
Inhaltsverzeichnis

Abschluss von Deponien- aktuelle Beispiele; u. a. Anwendung des §14(6) DepV in Bayern
Dipl.-Ing. Christian Daehn, Bayer. Landesamt für Umweltschutz, Kulmbach
Dr. U. Henken-Mellies (Hrsg.) Veröffentlichungen des LGA-Grundbauinstituts, Nürnberg. Heft 84. "16. Nürnberger Deponieseminar -2005- Abdichtung, Stilllegung und Nachsorge von Deponien; Sanierung von Altdeponien". Eigenverlag LGA. Nürnberg 2005. www.lga.de

Aktuelle Entwicklungen im Deponiesektor und die Auswirkungen auf Bayern
BD Dipl.-Ing. B. Kussinger, Bayerisches Staatsministerium für Umwelt, Gesundheit und Verbraucherschutz, München
Veröffentlichungen des LGA-Grundbauinstituts, Nürnberg Heft 82 15. Nürnberger Deponieseminar - 2004 - Abdichtung, Stilllegung und Nachsorge von Deponien; Deponiebau im Ausland. Hrsg.: Dr. U. Henken-Mellies (LGA Bautechnik GmbH, Grundbauinstitut und LGA TrainConsult GmbH). Eigenverlag LGA, Nürnberg, 2004, ISSN 1600-2503 - www.lga.de
Inhaltsverzeichnis des Tagungsbandes

Perspektiven zum Abschluss und Weiterbetrieb von Deponien in Bayern
Dipl.-Ing. Christian Daehn, Bayerisches Landesamt für Umweltschutz, Kulmbach
Veröffentlichungen des LGA-Grundbauinstituts, Nürnberg Heft 82 15. Nürnberger Deponieseminar - 2004 - Abdichtung, Stilllegung und Nachsorge von Deponien; Deponiebau im Ausland. Hrsg.: Dr. U. Henken-Mellies (LGA Bautechnik GmbH, Grundbauinstitut und LGA TrainConsult GmbH). Eigenverlag LGA, Nürnberg, 2004, ISSN 1600-2503 - www.lga.de
Inhaltsverzeichnis des Tagungsbandes

Deponieforschung in Bayern - eine Handreichung

Vom Bayerischen Staatsministerium für Landesentwicklung und Umweltschutz (Bayer. StMLU) sind in einer sehr informativen Broschüre "Deponieforschung in Bayern - eine Handreichung für die praktische Anwendung. Ergebnisse von Forschungsvorhaben zum Themenbereich "Deponie ".
Weiteres siehe auf der Seite Deponieforschung in Bayern

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