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18-Sep-2011

Rechtsangelegenheiten

Freistaat Sachsen -
Hinweise auf Veröffentlichungen von Behörden und Gesetze, Verordnungen, usw.

Sächsisches Staatsministerium für Umwelt und Landwirtschaft

http://www.smul.sachsen.de/smul/index.html

Wertstoffe, Abfallwirtschaft

http://www.umwelt.sachsen.de/umwelt/wertstoffe/index.html

Sächsisches Landesamt für Umwelt, Landwirtschaft und Geologie

http://www.smul.sachsen.de/lfulg/

Interessant ist, dass es ein Referat 41 Wertstoffwirtschaft und ein Referat 42 Boden, Altlasten gibt. Die Abfallwirtschaft wird im Organigramm nicht mehr erwähnt!

Suchen Sie nach gesetzlichen Regelungen unter
http://www.sachsen.de/de/bf/recht/index.html
Nur Lesefassung (Befremdlicherweise kein Ausdruck möglich!)

Rechtliche Grundlagen im Freistaat Sachsen
übernommen von http://www.smul.sachsen.de/umwelt/wertstoffe/13563.htm

Die EG-Abfallrahmenrichtlinie wird in Deutschland durch das bundesweit geltende Gesetz zur Förderung der Kreislauf­wirtschaft und Sicherung der umweltverträglichen Beseitigung von Abfällen [Kreislaufwirtschafts- und Abfallgesetz (KrW-/AbfG)] umgesetzt.

Die gesetzlichen Regelungen des Bundes werden durch mehrere Verordnungen (wie zum Beispiel Abfallablagerungsverordnung, Verpackungsverordnung, Altölverordnung, Gewerbeabfallverordnung) ergänzt.

Die Gesetze und Verordnungen des Bundes werden durch landesrechtliche Bestimmungen untersetzt – Landesgesetze, Verordnungen und Verwaltungsvorschriften des Freistaates Sachsen werden nachfolgend näher betrachtet. Das Recht des Landes wird durch die Satzun­gen der kommunalen Entsorgungsträger vervollständigt.

Landesgesetze

  • Sächsisches Abfallwirtschafts- und Bodenschutzgesetz (SächsABG)
  • Gesetz zum Staatsvertrag über die Bildung einer gemeinsamen Einrichtung zur Abfallrückholung nach § 6 Abs. 1 Satz 7 des Abfallverbringungsgesetzes
  • Sächsisches Kommunalabgabengesetz (SächsKAG)
  • Hinweise zur Anwendung des Sächsischen Kommunalabgabengesetzes (AnwHinwSächsKAG 2004)
    Stand: 31. August 2004; Sächsischen Staatsministeriums des Innern

Verordnungen

  • Achte Verordnung des Sächsischen Staatsministeriums der Finanzen über die Festsetzung der Verwaltungsgebühren und Auslagen (Achtes Sächsisches Kostenverzeichnis – 8. SächsKVZ)
  • Verordnung des Sächsischen Staatsministeriums für Umwelt und Landwirtschaft über Zuständigkeiten bei der Durchführung abfallrechtlicher und bodenschutzrechtlicher Vorschriften (ABoZuVO)
  • Gemeinsame Verordnung des Sächsischen Staatsministeriums für Umwelt und Landwirtschaft und des Sächsischen Staatsministeriums für Wirtschaft und Arbeit über Zuständigkeiten zur Ausführung chemikalienrechtlicher Vorschriften (ChemRZuVO)
  • Verordnung des Sächsischen Staatsministeriums für Umwelt und Landwirtschaft zur Umsetzung der Richtlinie 2000/76/EG über die Verbrennung von Abfällen hinsichtlich der Einleitung von Abwasser (SächsAbwAbfVerbrVO)
  • Verordnung der Sächsischen Staatsregierung über die Entsorgung von pflanzlichen Abfällen (Pflanzenabfallverordnung – PflanzAbfV)

Verwaltungsvorschriften

  • Verwaltungsvorschrift des Sächsischen Staatsministeriums für Umwelt und Landwirtschaft über die geltenden Verwaltungsvorschriften des Staatsministeriums für Umwelt und Landwirtschaft

 

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