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Verschiedenes

Zwischenlager für Restabfälle und Ersatzbrennstoffe

Rechtliche Regelungen / Veröffentlichungen

Sonstige Veröffentlichungen zum Thema "Zwischenlager" - auch zu Rechtsfragen findet man unter Zwischenlager > Veröffentlichungen

Rechtliche Regelungen des Bundes und der Länder

In der Deponieverordnung (DepV) findet man Anforderungen an Zwischenlager.

In der Fachzeitschrift Müll und Abfall, ESV, Heft 11/2005 "Thema Abfall im Europäischen Parlament, im Deutschen Bundestag und in den Landesparlamenten, Seiten 585 ff. findet man zahlreiche Hinweise auf das Thema "Zwischenlager"

Baden-Württemberg

Umweltministerium Baden-Württemberg

Engpässe bei Gewerbeabfällen

VKS-NEWS Heft 3/2006 Seite 22/23

Auszug aus einer Pressemitteilung. Die Pressemitteilung ist im Internet verfügbar unter
http://www.baden-wuerttemberg.de/de/Meldungen/113822.html?referer=88434

... Bei der Behandlung der von privaten Unternehmen zu entsorgenden Gewerbeabfälle und der heizwertreichen Abfälle aus der mechanisch-biologischen Vorbehandlung entstanden dagegen nach Angaben des Umweltministeriums bundesweit erhebliche Engpässe. ...

Mit einer aktuellen Abfrage bei den Abfallbehörden im Land will sich Umweltministerin Tanja Gönner einen Überblick über die derzeitige Situation bei der Zwischenlagerung von Abfällen verschaffen. "Die Lage ist nach wie vor angespannt. Die Anlagen im Land laufen zwar auf Volllast. Dennoch werden verschiedenerorts Gewerbeabfälle weiterhin zwischengelagert." ...

"Zwischenlager werden in Baden-Württemberg nur unter strengen Maßstäben zugelassen." So werde die Zwischenlagerung des Abfalls nur zeitlich befristet genehmigt. Voraussetzung sei, dass ein plausibles Entsorgungskonzept dargelegt werde und außerdem finanzielle Sicherheiten hinterlegt würden, betonte Tanja Gönner. So liege die Sicherheitsleistung in der Regel zwischen 200 und 300 Euro pro Tonne zwischengelagerten Gewerbeabfalls. "Damit ist gewährleistet, dass die Behandlung des Abfalls zu einem späteren Zeitpunkt auch bezahlt werden kann." Auch die technischen Anforderungen müssten erfüllt sein, um
eine Gefährdung für die Umwelt auszuschließen.

Aber lesen Sie selbst.

Berlin

Kleine Anfrage der Abgeordneten Felicitas Kubala (Bündnis 90/Die Grünen) vom 06. Februar 2006 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 07. Februar 2006) und Antwort

Dauerthema Abfall – Wann bekommt der Senat endlich die Müllentsorgung in den Griff?

Drucksache 15 / 13 215 Kleine Anfrage http://www.parlament-berlin.de:
8080/starweb/adis/citat/VT/15/KlAnfr/ka15-13215.pdf

Beantwortung der Anfrage läßt sich nur schwer tabellarisch darstellen. Lesen Sie selbst.
Fest steht aber offenbar, daß so gut wie nichts klappt.

Mecklenburg-Vorpommern

Zwischenlagerung von Abfällen auf dem Gelände der IAG (Ihlenberger Abfallgesellschaft)

Die Landesregierung beantwortete auf Drs. 4/1783 eine Kleine Anfrage der Abgeordneten Holznagel.

Niedersachsen

Gewerbeaufsicht Niedersachsen

Brandschutz in Abfallzwischenlagern

überarbeitete Ausgabe AbfallwirtschaftsFakten 13.1, März 2006

AbfallwirtschaftsFakten im Internet (leider nur zum Ausdruck) unter http://www.gewerbeaufsicht.niedersachsen.de > Vertiefte Informationen zu Aufgaben/Themen > Abfallwirtschaft

Niedersächsisches Umweltministerium Antwort von Umweltminister Hans-Heinrich Sander zur Dringlichen Anfrage Tagesordnungspunkt 17 zum Thema „Abfallpolitik“

„Abfallpolitik“

Drucksachen 15/2644 als pdf-Datei verfügbar (25.02.2006) unter: http://www.umwelt.niedersachsen.de > Aktuelles > Neues in unserem Internet

U. a. sagte Minister Sander: Ich will nicht länger zulassen, daß immer mehr Zwischenlager mit all ihren Nachteilen und letztlich ungewissen Entsorgungsperspektiven eingerichtet werden. Schließlich ist die ausnahmsweise, aber zurzeit eben vollständig verbotene Ablagerung dieser Abfälle auf den bestehenden Deponien sachlich besser geeignet, um die Engpässe zu überbrücken.

Es bleibt selbstverständlich unser oberstes Ziel, nach Ablauf der Übergangszeit den Abfall vollständig so zu behandeln, dass die Reste reaktionsarm abgelagert und künftigen Generationen keine Altlasten hinterlassen werden.

Soll das heißen, daß die nicht behandelten Abfälle weiterhin auf Deponien abgelagert werden sollen? Oder sollten die Zwischenlager auf Deponien eingerichtet werden? Auf endgültig stillgelegten Deponien? - Warum nicht? Jede Nutzung von stillgelegten Deponien, durch die die Oberflächenabdichtung nicht beschädigt wird kann doch zugelassen werden. Oder etwa während der Stillegungsphase, auf der temporären Abdichtung? - damit, falls alles schief geht, der nicht vorbehandelte, zunächst nur gelagerte, Abfall aus "übergeordneten Gründen" dann doch endgültig abgelagert werden darf?

Aber lesen Sie am besten die ganze Rede selbst.

Sachsen

Zwischenlager für Siedlungsabfälle

Eine Anfrage des Abgeordneten Paul wurde auf Drucksache Drs. 4/2649 vom Staatsminister für Umwelt und Landwirtschaft beantwortet.

Regierungspräsidium Leipzig

Regierungspräsidium genehmigt Zwischenlager für heizwertreiche Fraktion in Spröda

Leipzig, den 04.08.2006 -Pressemitteilung 091/2006

Kopie der Pressemitteilung aus dem Internet als pdf-Datei

Auszug

Immissionsschutzrechtliche Genehmigung für dieses Lager erteilt werden. Das erforderliche Verwaltungsverfahren wurde in nur 3 Wochen nach Vorlage der vollständigen und prüffähigen Unterlagen abgeschlossen. Die Aufnahmekapazität des Zwischenlagers im Delitzscher Ortsteil Spröda beträgt 48.000 Tonnen. Damit werden die Kreiswerke Delitzsch in die Lage versetzt, ihre vertraglichen Verpflichtungen zur Abnahme der heizwertreichen Fraktionen aus der Mechanisch-Biologischen Abfallbehandlungsanlage Cröbern gegenüber ihrem Vertragspartner, der Westsächsischen Entsorgungs- und Verwertungsgesellschaft (WEV) umfassend zu erfüllen.

Schleswig-Holstein

SCHLESWIG-HOLSTEINISCHER LANDTAG Drucksache 16/932 16. Wahlperiode 06-09-05. Kleine Anfrage des Abgeordneten Dr. Heiner Garg (FDP) und Antwort der Landesregierung – Minister für Landwirtschaft, Umwelt und ländliche Räume "Zwischenlagerung und Bereitstellungslagerung von Abfällen in Schleswig-Holstein". http://www.lvn.parlanet.de/infothek/wahl16/drucks/0900/drucksache-16-0932.pdf

SCHLESWIG-HOLSTEINISCHER LANDTAG Drucksache 16/422, 16. Wahlperiode 05-12-13. Kleine Anfrage des Abgeordneten Karl-Martin Hentschel (Bündnis 90/Die Grünen) und Antwort der Landesregierung – Minister für Landwirtschaft, Umwelt und ländliche Räume Zwischenlagerung von Abfällen. http://www.lvn.parlanet.de/infothek/wahl16/drucks/0400/drucksache-16-0422.pdf

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23-Mär-2007